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Guttenbergs konzeptloser Kahlschlag gefährdet Arbeitsplätze in Niedersachsen

Mit scharfer Kritik hat Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies auf die geplanten Kürzungsvorhaben von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg reagiert. Laut Nordwest Zeitung (Freitagsausgabe) sollen in Niedersachsens Nordwesten massive Einsparungen bei der Marine (2000 Arbeitsplätze in Wilhelmshaven) und bei der Luftwaffe (1700 Arbeitsplätze in Wittmund) vorgenommen werden. „Guttenbergs Kahlschlag bei der Bundeswehr ist durch kein nachhaltiges Konzept unterlegt und gefährdet mehr...

 
Martin Kind, Olaf Lies und Stefan Schostok
 

Lies und Schostok zu Gast bei Hannover 96

SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies und SPD-Fraktionschef Stefan Schostok waren im Rahmen der Sommertour der SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region Hannover am 2. Juli 2010 zu Gast bei Hannover 96. Martin Kind empfing die Landtagsabgeordneten Heinrich Aller, Marco Brunotte und Stefan Politze am Osteingang der AWD-Arena. Begleitet wurden sie von den hannoverschen Ratsherren Thomas Hermann und Michael Klie. mehr...

 
 

Lies verurteilt Dehms Hitler-Stalin-Vergleich

Im ZDF hat der Vorsitzende der Linkspartei in Niedersachsen und Wahlmann der Linken in der Bundesversammlung Diether Dehm gestern am Rande der Bundesversammlung auf die Frage, ob die Linke für Joachim Gauck stimmen könne, folgendermaßen geantwortet: „Was würden sie tun, wenn sie die Wahl hätten zwischen Hitler und Stalin?“. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD in Niedersachsen Olaf Lies: „Dehms Vergleich ist eine unhaltbare, schlimme Beleidigung der Personen Joachim Gauck und Christian Wulff. mehr...

 
 

SPD begrüßt Beschluss von CDU-Landesverband zur Beibehaltung der Stichwahl

Die niedersächsische SPD begrüßt den Beschluss des CDU-Landesverbandes Oldenburg, die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen aufrecht zu erhalten. „Offenbar gibt es noch Christdemokraten, denen eine breite demokratische Legitimation von Hauptverwaltungsbeamten nicht gleichgültig ist“, erklärte SPD-Landeschef Olaf Lies. Er hoffe, dass sich der Oldenburger CDU-Landesvorsitzende Franz-Josef Holzenkamp im Konflikt um die Ausgestaltung der Kommunalverfassung gegen den Vorsitzenden mehr...

 
 

Aufhebung der Tarifeinheit droht Belegschaften zu spalten

Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies übt harsche Kritik am heute (Mittwoch) vom Bundesarbeitsgericht verworfenen Grundsatz der Tarifeinheit. „Mit dieser Entscheidung wird innerbetrieblichen Konflikten Vorschub geleistet. Der Grundsatz „ein Betrieb, ein Tarifvertrag“ hat über Jahrzehnte hinweg für Klarheit und Verlässlichkeit zwischen den Tarifparteien gesorgt und den sozialen Frieden gesichert“, sagte Lies. mehr...

 
 

„Untere und mittlere Einkommen entlasten, Vermögen besteuern“

Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies unterstützt die Vorschläge von SPD-Bundestagsfraktionsvize Hubertus Heil zur steuerlichen Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. „Das ist ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung einer gerechteren Steuerpolitik, der positive Effekte für die Kaufkraftentwicklung mit sich bringt“, sagte Lies. Heil hatte vorgeschlagen, den Spitzensteuersatz auf 50 % zu erhöhen, dafür aber erst ab einem Jahreseinkommen von 85.000 Euro greifen zu lassen. mehr...

 
 

SPD-Chef Lies: „Wulff sollte Bewertung von Sparpaket revidieren“

Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies hat den amtierenden Ministerpräsidenten und Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten Christian Wulff zur Korrektur seiner Bewertung des schwarz-gelben Sparpaketes als „sozial ausgewogen“ aufgefordert. Mit Blick auf die aktuelle Studie des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW) über die Auswirkungen des Sparpaketes sagte Lies: „Die Fakten sprechen eine eindeutige Sprache: Die einseitigen Streichvorhaben der Bundesregierung mehr...

 
 

„Richtiger erster Schritt von Wulff“

Zur Niederlegung des Abgeordnetenmandates durch Ministerpräsident Christian Wulff erklärt Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies: „Ich begrüße diesen ersten Schritt durch Christian Wulff. Es ist nicht nur eine Frage der Verfassungsmäßigkeit, sondern auch der moralischen Klarheit, als freier und unabhängiger Kandidat in die Bundesversammlung zu gehen. Hierfür muss Herr Wulff den zweiten notwendigen Schritt machen und das Regierungsamt niederlegen, mehr...

 
 

„Keine Rolle rückwärts nach Niedersachsen“

SPD-Landeschef Olaf Lies lehnt eine Rückkehr von Christan Wulff in das Regierungsamt als Ministerpräsident von Niedersachsen nach einem Scheitern bei der Wahl zum Bundespräsidenten ab. „Christian Wulff hat sich für das überparteiliche Bundespräsidentenamt und gegen das Regierungsamt in Niedersachsen entschieden. Eine Rolle rückwärts ins Regierungsamt ist nicht vermittelbar, die gesamte Diskussion hierüber schadet dem Land Niedersachsen“, erklärte Lies. mehr...

 
 

Sparpaket der Bundesregierung unausgegorenen und ungerecht

Die SPD in Niedersachsen lehnt das Sparpaket der Bundesregierung ab. Landeschef Olaf Lies sagte heute (Dienstag) zu den vorgestellten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: „Schwarz-Gelb macht mit ihren unausgegorenen und ungerechten Sparvorhaben in den Bereichen Familien und Soziales die einfachen Arbeiter und Angestellten zu doppelten Verlierern der Wirtschafts- und Finanzkrise. Um der drohenden Arbeitslosigkeit und um der Rezession entgegenzusteuern, haben sie bereits große Opfer erbracht, mehr...

 

 

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