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Betriebsrat informiert Lies über Sanierungskonzept: Stellungnahme von Conoco-Phillips zum Konzept soll am 17. Januar erfolgen

Die aktuelle Situation, das weitere Vorgehen und das vom Betriebsrat der Raffinerie und der Gewerkschaft IG BCE erarbeitete Alternativkonzept zur Weiterführung der Raffinerie in Wilhelmshaven hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies vom Betriebsratsvorsitzenden Uwe Geertsema und seinem Kollegen Wilfried Pape erläutern lassen. „Aufgrund der vorhandenen Interessenten bleibe ich zuversichtlich, dass es einen
Käufer für die Raffinerie geben wird“, erklärt Lies nach seinem Gespräch. mehr...

 
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Neujahrsgespräch der AG 60plus im Landkreis Oldenburg

Am Freitag, den 7. Januar kamen vierzig SPD-Senioren in den „Oldenburger Hof“ um beim „Neujahrs-Gespräch“ mit dem Landesvorsitzenden Olaf Lies (Sande) über verschiedene landespolitische Themen zu diskutieren. Lies, welcher zuvor angekündigt hatte in zwei Jahren 100 Ortsvereine zu besuchen und somit einen ständigen Austausch mit der Basis zu gewährleisten, brachte auch zu dieser Veranstaltung viel Zeit für Gespräche mit. mehr...

 
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Lies: „Von der Leyen muss sich bei Schulsozialarbeit bewegen“

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies erklärt zur heutigen Wiederaufnahme der Bund-Länder-Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform: „Die CDU muss ihre Blockadehaltung aufgeben. Leistungsempfänger, Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit brauchen endlich Planungssicherheit. Es führt kein Weg daran vorbei, dass Bundessozialministerin von der Leyen transparent berechnete Regelsätze vorlegt. Und auch mit Blick auf den Ausbau der Schulsozialarbeit muss sie sich bewegen. mehr...

 
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SPD Niedersachsen fordert Qualitätsoffensive für gute Arbeit und faire Löhne

Am vergangen Donnerstag hat das Oberlandesgericht Naumburg ein Urteil bestätigt, nachdem sich Arbeitgeber strafbar machen, die keinen Mindestlohn zahlen. Ebenfalls am vergangen Donnerstag berichtete das ARD-Magazin Monitor über Sicherheitskräfte im Deutschen Bundestag, die ihren Lebensunterhalt trotz Vollzeitbeschäftigung nicht bestreiten können und auf Sozialleistungen angewiesen sind. Mit Blick auf diese aktuellen Schlaglichter auf den deutschen Arbeitsmarkt hat der niedersächsische mehr...

 
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Die Stichwahl muss bleiben!

In Hannover hat heute eine Pressekonferenz zum Thema Abschaffung der Stichwahlen stattgefunden. Teilnehmer waren der SPD-LandesvorsitzendeOlaf Lies (SPD), Lars Niggemeyer (DGB) Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen) und Tim Weber (Mehr Demokratie). Sie präsentierten Hintergründe und Forderungen zur Beibehaltung der Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen in Niedersachsen. Lies sagte: "CDU und FDP haben einen Kuhhandel zu Lasten der Demokratie in Niedersachsen vereinbart. mehr...

 
 

Lies begrüßt mögliche Steuerbefreiung für Inselflüge

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat die Stellungnahme des Bundesrates zur Ausnahme der Inseln von der geplanten Flugsteuer begrüßt. „Heute ist ein guter Tag für die Bewohner der ostfriesischen Inseln. Mit dem Verzicht auf die Inselflugsteuer wird die Daseinsvorsorge für die Bürger gesichert und dem Inseltourismus bleibt ein wichtiges Standbein erhalten. mehr...

 
 

Leiharbeitsbranche: Mindestlohn und „Gleiche Arbeit – Gleiches Geld“ durchsetzten

Wie die Financial Times Deutschland (Montagausgabe) berichtet, stellen die Arbeitgeberverbände der Zeitarbeitsbranche die Weichen für die Einführung eines Mindestlohnes. Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat diese Entwicklung zum Anlass genommen und sich erneut für die Einführung eines allgemeinen Mindestlohnes ausgesprochen. Gleichzeitig erneuerte Lies die Forderung der SPD nach einer Festschreibung des Prinzips „Gleiche Arbeit – Gleiches Geld“ in der Leiharbeitsbranche. mehr...

 
 

Lies fordert Einigung über Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildungspolitik

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat die Parteien in Bund und Ländern dazu aufgefordert, sich zügig über eine Abschaffung des Kooperationsverbotes in der Bildungspolitik zu verständigen. „Das Kooperationsverbot blockiert den Weg zur Bildungsrepublik Deutschland. Zu Recht fordern zwei Drittel der Menschen, dass der Bund die Länder bei der Schulpolitik unterstützt. Die Parteien in Deutschland sind jetzt gefordert, die Chancen für eine parteiübergreifende Initiative auszuloten. mehr...

 
 

SPD begrüßt gleichen Lohn für Leiharbeiter in der Stahlindustrie

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat das Tarifergebnis in der Stahlindustrie für Niedersachsen, Bremen und Nordrhein-Westfalen begrüßt. Insbesondere die Übernahme des Prinzips „Gleiche Arbeit – Gleiches Geld“ für Leiharbeiter in den neuen Tarifvertrag lobte Lies am heutigen Donnerstag. „Das ist ein gutes Ergebnis für die Leiharbeiter in der Stahlindustrie und ein wichtiges Zeichen für mehr Gerechtigkeit in der Leiharbeitsbranche. mehr...

 
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„Dem Ansehen des Landes Niedersachsen darf kein weiterer Schaden entstehen“

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) ein miserables Zwischenzeugnis seiner Amtszeit ausgestellt. Lies erklärte am heutigen Freitag: „Die Leistung der Landesregierung unter David McAllister lässt sich mit G.A.U. überschreiben: Gorlebenbeschluss, Affären, Untätigkeit. McAllister hat es in knapp 90 Tagen nicht geschafft, die Altlasten von Christian Wulff zu beseitigen.Schlimmer noch: Er hat die bleierne Zeit mehr...

 

 

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