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Kopie Von Olaf Lies Kandidat 2011 20
 

SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies zur Mindestlohndebatte in der CDU: "Inszenierter Mindestlohn-Schwindel in drei Akten."

"Der CDU bleibt in Sachen Mindestlohn nichts anderes übrig, als auf große Inszenierung zu setzen. Das Parteitagstheater in Leipzig wird aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Arbeitsministerin von der Leyen auch in diesem Punkt gescheitert ist. Denn Kanzlerin Merkel geht es nicht um Mindestlöhne, ihr geht es um Mindest-Wählerstimmen." mehr...

 
Olaf Lies _34_
 

"Bessere Kinderbetreuung statt Herdprämie." SPD-Landesvorsitzender kritisiert geplante Einführung von Betreuungsgeld: "Eltern fürs Kinderhüten zu Hause zu bezahlen benachteiligt viele Familien."

Im Vorfeld der 3. Regionalkonferenz der niedersächsischen SPD in Göttingen sprach sich ihr Landesvorsitzender Olaf Lies gegen die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung zur Einführung eines Betreuungsgeldes aus: "Ohne Rücksicht auf Verluste hat sich der bayerische Ministerpräsident in dieser Frage durchgesetzt und eine neue Leistungsform nach der Gieskannenmethode geschaffen. mehr...

 
Kopie Von Olaf Lies Kandidat 2011 20
 

„Steuerpläne von Schwarz-Gelb sind ungerecht.“ SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies fordert CDU-Ministerpräsident McAllister zum „Nein“ auf

„Wenn eine Partei wie die FDP von einer Entlastung der kleinen Leute spricht, dann sollten bei jedem von uns die Alarmglocken läuten. Die bekannt gewordenen Steuersenkungspläne kommen vielleicht allen zu Gute, bezahlt wird das Ganze aber am Ende von einigen wenigen. Und zwar genau von diesen kleinen Leuten“, so SPD-Landesvorsitzender Lies heute vor Gewerkschaftern in Hannover. mehr...

 
Olaf Lies _8_
 

SPD-Vorsitzender Lies: Urwahl sorgt für Trendwende bei den Mitgliederzahlen - Erstmals wieder mehr Eintritte als Abgänge in Weser-Ems

"Die steigende Mitgliederzahl gibt all denen Recht, die sich gemeinsam mit mir für einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur in der niedersächsischen SPD eingesetzt haben." Mit diesen Worten stellte SPD-Landesvorsitzender Lies heute in Hannover die aktuelle Mitgliederentwicklung der SPD in Niedersachsen vor. mehr...

 
Kopie Von Olaf Lies Kandidat 2011-50
 

CDU in Niedersachsen billigt weiterhin Dumpinglohnpraxis

Zur Ablehnung des SPD-Entwurfs für ein Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe durch die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP bemerkt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Lies: „Das Verhalten der Regierungsfraktionen von CDU und FDP in dieser Plenumswoche hat den Interessen der tariftreu agierenden Betriebe und der Beschäftigten in Niedersachsen einen schlechten Dienst erwiesen. mehr...

 
Olaf Lies _8_
 

"Die niedersächsische CDU wird gemeinsam mit Gorleben untergehen." SPD-Fraktionsvize Olaf Lies kritisiert politische Lähmung in der Endlagerdebatte

"Die CDU-Ministerpräsidenten Albrecht und Wulff haben dem Endlager Gorleben ewige Treue geschworen. Den Nachfolger versetzt dieser Schwur in eine Schockstarre. Seine CDU wird gemeinsam mit dem Lager Gorleben untergehen", so Olaf Lies, Bewerber um die Spitzenkandidatur in der niedersächsischen SPD heute zu Journalisten in Hannover. mehr...

 
Olaf Lies _59_
 

"Entscheidung in Berlin hat keine Auswirkungen auf Niedersachsen." - Infrastrukturpolitik auch für die niedersächsische SPD ein Kernthema

"Die Grünen sind und bleiben Wunschpartner der niedersächsischen SPD. Als Sozialdemokraten bekennen wir uns klar zu den wichtigen Infrastrukturprojekten im Land. Mit den Grünen in Niedersachsen wollen wir uns frühzeitig über die zentralen Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre verständigen. mehr...

 

 

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