Pressemitteilungen

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Pressemitteilungen 2012

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Entscheidung der Oldenburger CDU und Grünen ist fahrlässig Lies: Großes Problem für JadeWeserPort und für die Bürger von Oldenburg   PDF 89 KB
Gespräch zum aktuellen Stand der Bahnumfahrung Sande   PDF 59 KB
Bürgergespräche auf Wangeroge   PDF 68 KB
Pflegekammer: Initiative aus der Region im Parlament vorerst gescheitert CDU/FDP und Linke lehnen Antrag von SPD und Grünen ab   PDF 218 KB
Probleme beim Bahnausbau nicht unterschätzen Gespräch mit Bahnbevollmächtigtem verschoben   PDF 93 KB
Lies auf Listenplatz 3 der Landesliste gewählt Ansmann und Lies wollen Direktmandate in ihren Wahlkreisen holen Holger Ansmann, Stephan Weil und Olaf Lies PDF 140 KB
Olaf Lies als Landesvize bestätigt Niedersachsens SPD hat neuen Landesvorstand gewählt Stephan Weil u Olaf Lies auf dem Landesparteitag 2012 in Hameln PDF 87 KB
Altlas Chef Filipov schikaniert Belegschaft PM 2012-07-01 Atlas PDF 92 KB
Frieslands SPD bereitet sich inhaltlich auf Landtagswahl vor Lies: Wir wollen mit den Menschen über die wichtigen Themen sprechen Regierungswechsel PDF 213 KB
Kreistag in Friesland soll klares Bekenntnis zur Wasser- und Schifffahrtsverwaltung geben Lies bringt Resolution für den Erhalt einer funktionieren WSV auf den Weg   PDF 159 KB
Lies: Schluss mit Vertröstungen und scheibchenweiser Planung Abgeordneter fordert eine konkrete Zeitplanung für Gesamtausbau der Bahnstrecke   PDF 530 KB
Biester und Lies: Zusammenarbeit mit Hamburg weiterentwickeln Gespräche mit Wirtschaftssenator Horch und Staatsrat Rieckhoff   PDF 331 KB
Verzögerungen für Personenverkehr noch bis mindestens 2017 zu befürchten Rückgang der Fahrgastzahlen um mindestens 50% - Schienenanbindung muss schneller fertig werden   PDF 219 KB
Lies: Wir brauchen weiteren Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld Frieslands SPD fordert von CDU-Bundestagsabgeordneten Ablehnung im Bundestag   PDF 214 KB
Kinder an Förderschule dürfen bei Inklusion nicht hinten runter fallen - Immer noch keine Klärung durch die Landesregierung Olaf Lies: Für die Umsetzung der Inklusion gibt es erheblichen Personalbedarf   PDF 260 KB
Umgang mit größtem Infrastrukturprojekt katastrophal Olaf Lies: Warum setzen sich nicht endlich alle an einen Tisch?   PDF 90 KB
Terminprobleme bei der Inbetriebnahme des JadeWeserPort Lies: Landesregierung hat Parlament wieder einmal nicht richtig informiert   PDF 209 KB
Enger Zeitplan für Inbetriebnahme des JadeWeserPort Lies: Jetzt dringend den Dialog mit Eurogate führen   PDF 214 KB
JadeWeserPort-Aufsichtsrat tagt heute in Bremen Olaf Lies: Fahrplan für Sanierung muss auf den Tisch   PDF 209 KB
Heute muss die Entscheidung über Sanierung und Probebetrieb fallen Lies fordert gemeinsame Ausschusssitzung von Niedersachsen und Bremen   PDF 211 KB
Landesregierung muss endlich über Sachstand informieren Lies: Bode hat die Problematik nicht ernst genommen   PDF 208 KB
Lies: Bode bleibt Gründe für Bürgschaftsverweigerung schuldig   PDF 91 KB
Landesregierung ignoriert den Landtagsbeschluss zu Schlecker McAllister und Bode lassen 11.000 Frauen im Regen stehen   PDF 217 KB
Resolution im Landtag: Schlecker-Beschäftigte nicht im Regen stehen lassen Lies: Niedersächsische Abgeordnete befassen sich am Freitag mit Schlecker   PDF 216 KB
Eröffnungstermin trotz weiterer Schlosssprengungen halten Lies: „Wir brauchen aber endlich eine Klärung der Ursachen“   PDF 218 KB
20 Euro geringer Pflegesatz pro Tag ist ein enormes Problem Besuch und Gespräch der Kreis-SPD im AWO-Altenwohnzentrum Schortens   PDF 348 KB
JadeWeserPort: Aufklärung zu Baumängeln soll in 2-3 Wochen erfolgen Ursache für Schlosssprengungen weiter unklar   PDF 212 KB
Bauschäden am JadeWeserPort heute Thema im Ausschuss Lies: Landesregierung scheint Probleme nicht ernst genug zu nehmen   PDF 210 KB
Tourismus, Windenergie, Hooksieler Hafen – Wangerland auf gutem Kurs Olaf Lies im Gespräch mit dem Bürgermeister Harald Hinrichs   PDF 253 KB
CDU und FDP gegen Gleichbehandlung von Gesamtschulen Petition für IGS Friesland im Landtag zurückgewiesen   PDF 213 KB
Lies: Offshore ist der Job Motor für die gesamte Küstenregion Stellv. SPD-Landesvorsitzender warnt vor Konkurrenz im Ausland   PDF 275 KB
Lies: Bahnausbau und Interessen der Bürger stärker bündeln Stellv. SPD-Landesvorsitzender begrüßt Entscheidung des Gerichts   PDF 201 KB
Lies: „ Ich fühle mich vom Minister belogen“ Landtagsabgeordneter kritisiert Streichen des Radweges Obenstrohe   PDF 203 KB

Pressemitteilungen 2011

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SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies bezeichnet Klage gegen VW-Gesetz als "völlig realitätsfern" PDF 99 KB
"Innenminister Schünemann schadet dem guten Ruf Deutschlands." SPD-Landesvorsitzender fordert neue Willkommenskultur für Niedersachsen PDF 99 KB
SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies zur Mindestlohndebatte in der CDU: "Inszenierter Mindestlohn-Schwindel in drei Akten." PDF 106 KB
"Bessere Kinderbetreuung statt Herdprämie." SPD-Landesvorsitzender kritisiert geplante Einführung von Betreuungsgeld: "Eltern fürs Kinderhüten zu Hause zu bezahlen benachteiligt viele Familien." PDF 102 KB
„Steuerpläne von Schwarz-Gelb sind ungerecht.“ SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies fordert CDU-Ministerpräsident Mc Allister zum „Nein“ auf PDF 193 KB
SPD-Vorsitzender Lies: Urwahl sorgt für Trendwende bei den Mitgliederzahlen Erstmals wieder mehr Eintritte als Abgänge in Weser-Ems PDF 101 KB
In Niedersachsen soll man sich sicher fühlen: Lies bekräftigt SPD-Antrag auf Verbot der Hells Angels –„Sicherheitsgefühl der Menschen geht vor“ PDF 160 KB
"Ab 2013 keine Studiengebühren mehr in Niedersachsen" PDF 108 KB
Wende der CDU beim Thema Mindestlohn ist guter Schritt PDF 86 KB
Röttgen zieht Sorgen der Niedersachsen ins Lächerliche - McAllister schweigt PDF 219 KB
CDU in Niedersachsen billigt weiterhin Dumpinglohnpraxis – kein Erkenntnisgewinn aus Mecklenburg-Vorpommern PDF 80 KB
"Die niedersächsische CDU wird gemeinsam mit Gorleben untergehen." PDF 89 KB
"Entscheidung in Berlin hat keine Auswirkungen auf Niedersachsen." - Infrastrukturpolitik auch für die niedersächsische SPD ein Kernthema PDF 49 KB

Pressemitteilungen 2010

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Grotelüschen hat offenbar „praktische Sachkenntnis“ in Ausbeutung PDF 80 KB
Kein Licht ins Dunkel gebracht – Fleischbranche wird zum finsteren Raum PDF 81 KB
CO2 - Lagerung: Vorfestlegung inakzeptabel PDF 55 KB
SPD begrüßt Sozialplan bei ASL PDF 46 KB
Jade-Port: Landesregierung erreicht nur blamables Ergebnis PDF 66 KB
Jade-Weser-Port: Eröffnungstermin steht fest – doch viele Fragen sind noch offen PDF 81 KB
Jade-Weser-Port: Land nicht mehr Herr des Verfahrens – Bahnausbau ohne Elektrifizierung PDF 81 KB
Land verspielt langfristige Lebensfähigkeit des Jade-Weser-Port PDF 61 KB
Landesregierung behandelt Jade-Weser-Port wie Stiefkind PDF 61 KB

Pressemitteilungen 2009

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Bode bleibt Antworten zur Vertragssituation mit Eurogate schuldig PDF 31 KB
Zeitplan beim JadeWeserPort muss eingehalten werden PDF 30 KB
Eurogate muss sich zum Tiefwasserhafen bekennen PDF 30 KB
Kein Stillstand beim JadeWeserPort PDF 29 KB
Maritime Wirtschaft darf nicht ausbluten PDF 29 KB
Offshore-Spezialschiffbau nach Emden holen PDF 30 KB
Erheblicher Mehrbedarf bei Ausbildungsplätzen in Niedersachsen PDF 30 KB
Im Druck auf die Bahn nicht nachlassen PDF 30 KB
Verzögerungen beim Bahnstreckenausbau wären ein Skandal PDF 31 KB
"Weitere Ausbaustufe des JadeWeserPorts muss ins Nationale Hafenkonzept PDF 30 KB
Kooperation statt Konkurrenz - Maritime Wirtschaft in Norddeutschland gemeinsam entwickeln PDF 30 KB

Pressemitteilungen 2008

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EU-Mittel für JadeWeserPort gesichert PDF 30 KB
CDU-Vorschlag zu Maritimer Hochschule ist abenteuerlich PDF 30 KB
Schnelle Lösung für Wangerooge statt Streit um Zuständigkeit PDF 31 KB
Logistikzone beim JadeWeserPort zügig erschließen PDF 30 KB