Außenpolitik
Friedenssicherung und Entspannungspolitik sind spätestens seit Willy Brandt ein Markenzeichen sozialdemokratischer Politik.
Mit ihrem Nein zum Irak-Krieg hat die SPD sich dem Frieden verpflichtet, dem Völkerrecht Geltung verliehen und dem internationalen Druck standgehalten.
Frank-Walter Steinmeier hat als Außenminister der großen Koalition diesen mutigen Weg fortgesetzt und sich, anders als die Bundeskanzlerin, nicht dazu hinreißen lassen, mit einem solch wichtigen Thema Symbolpolitik zu machen. Nun kann mit ihm der nächste sozialdemokratische Außenminister Bundeskanzler werden.
Meldungen aus Niedersachsen
Zum Landesverband
Schünemanns Käßmann-Kritik anmaßend und unerträglich
11.01.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Wolfgang Jüttner, hat die neuerlichen Ausfälle des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) gegen die EKD-Ratsvorsitzende und hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann scharf kritisiert.
Deutschland für eine Welt frei von Atomwaffen
07.01.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Am Beginn eines neuen Jahres und Jahrzehnts ist es wichtig, auch langfristige politische Ziele ins Auge zu nehmen. Dazu die Abgeordnete aus dem Weserbergland Gabriele Lösekrug-Möller: "Wir setzen uns mit aller Kraft für die globale Verantwortung Deutschlands ein.
"Gemeinsam Lösungswege suchen, statt politischen Egozentrismus pflegen!"
20.01.2009 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Barack Obama wird heute zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Erika
Mann, niedersächsische SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, sieht diesen politischen Neuanfang in den USA als eine große Chance für Europa:
„Barack Obama wird in den kommenden vier Jahren einer der mächtigsten Entscheider in unserer globalen Welt sein.
