Mitgliedervoten in Braunschweig und Cadenberge

15. März 2010 0 Kommentare

Am vergangenen Wochenende fanden die vierte und die fünfte Vorstellungsrunde der KandidatInnen für den SPD-Landesvorsitz in Braunschweig und Cadenberge statt. Damit ist nun Halbzeit in der Reihe der Regionalkonferenzen. Zeit für einen Zwischenstand und eine kurze Halbzeitbilanz. In Braunschweig stimmten am Freitagabend insgesamt 364 Genossinnen und Genossen ab, in Cadenberge am darauf folgenden Samstag 148.

41 votierten für Monika Griefahn, 238 für Olaf Lies und 83 für Stefan Schostok bei 1 ungültigen Stimme und 1 Enthaltung. Die SPD-Basis in Cadenberge im Landkreis Cuxhaven erstellte am Samstag folgendes Meinungsbild: Bei 148 abgegebenen Stimmen sprachen sich für Monika Griefahn 44 Genossinnen und Genossen aus, für Olaf Lies 58 und für Stefan Schostok 44 ( 1 Enthaltung, 1 Ungültige).

Nach nunmehr fünf von insgesamt zehn Regionalkonferenzen, haben die SPD-Mitglieder aus Niedersachsen so abgestimmt:

Insgesamt abgegebene Stimmen: 1.565
Stimmen Monika Griefahn insgesamt: 222
Stimmen Olaf Lies insgesamt: 674
Stimmen Stefan Schostok insgesamt: 661
Enthaltungen insgesamt: 4
Ungültige Stimmen insgesamt: 4

Nach der „Halbzeitpause“ findet die sechste Regionalkonferenz am 9. April 2010 um 19.30 Uhr in Osnabrück statt (Hotel Rahenkamp, Meller Landstraße 106, 49086 Osnabrück).

Landesgeschäftsführer Michael Rüter zog nach der Veranstaltung in Cadenberge eine erste positive Zwischenbilanz: „Die Teilnahme und Teilhabe an den Regionalkonferenzen ist sehr hoch, ebenso das Niveau der Diskussion mit den KandidatInnen und den Mitgliedern. Dabei zeigen die Diskussionen auf den Veranstaltungen, dass die Erwartung der Mitglieder an den oder die neue(n) Landesvorsitzenden eindeutig ist: Die SPD gemeinsam mit den Mitgliedern zu neuer Stärke führen, damit die bleierne Zeit der Wulffschen Landesregierung in Niedersachsen so bald wie möglich beendet wird“, sagte Rüter.

Die Lähmungserscheinungen in der Bildungspolitik, ein Wirtschaftsminister der im Lande nicht präsent sei und das Gerangel um „Gesinnungsminister“ Schünemann seien Belege dafür, dass die demokratische Rechte in Niedersachen abgewirtschaftete habe.

„Das merken die SPD-Mitglieder ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger. Wir werden die Öffnung der SPD in Niedersachsen konsequent weiterführen, um mit einer aktiveren und attraktiveren SPD einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf in 2011 zu führen. Das ist die Grundlage dafür, der CDU in Niedersachsen die Bürde zu regieren, abzunehmen“, kündigte Rüter an.

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