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Olaf Lies _8_
 

CDU und FDP gegen Gleichbehandlung von Gesamtschulen Petition für IGS Friesland im Landtag zurückgewiesen

Die Regierungsfraktionen CDU und FDP haben in der Sitzung des Niedersächsischen Landtages die Petition von Martina Esser für die IGS Friesland für mehr Nachmittagsunterricht, echten Ganztag und eine Gleichbehandlung der Gesamtschulen mit den Oberschulen zurückgewiesen. Die SPD-Fraktion hatte die Petition strittig gestellt und damit für eine Aussprache im Landtags-Plenum gesorgt. mehr...

 
Olaf Lies _59_
 

SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies bezeichnet Klage gegen VW-Gesetz als "völlig realitätsfern"

Aus Sicht des Landesvorsitzenden der niedersächsischen SPD Olaf Lies steht der EU-Kommission in Brüssel ein Bewusstseinswandel bevor. "Die Damen und Herren Kommissare werden aus ihren Büros herauskommen und sich mit den politischen Realitäten der Menschen in Europa auseinandersetzen müssen. Und diese Realität besteht heute in großen Teilen Europas aus einem wirtschaftlichen und sozialen Scherbenhaufen", so Lies. mehr...

 
Olaf Lies _8_
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"Innenminister Schünemann schadet dem guten Ruf Deutschlands." SPD-Landesvorsitzender fordert neue Willkommenskultur für Niedersachsen

"Die Abschiebung der Familie Nguyen nach 19 Jahren erfolgreicher Integration ist ein weiterer Tiefpunkt in der Geschichte der schwarz-gelben Landesregierung. Diese Regierung schafft es nicht, Niedersachsen mitzunehmen, auf dem Weg zu einem modernen und gerechten Deutschland", so der SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies. mehr...

 
Kopie Von Olaf Lies Kandidat 2011 20
 

SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies zur Mindestlohndebatte in der CDU: "Inszenierter Mindestlohn-Schwindel in drei Akten."

"Der CDU bleibt in Sachen Mindestlohn nichts anderes übrig, als auf große Inszenierung zu setzen. Das Parteitagstheater in Leipzig wird aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Arbeitsministerin von der Leyen auch in diesem Punkt gescheitert ist. Denn Kanzlerin Merkel geht es nicht um Mindestlöhne, ihr geht es um Mindest-Wählerstimmen." mehr...

 

 

 
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