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Lies: „Taten statt Worte - McAllister muss bei Alstom jetzt handeln!“

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies und der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Klein haben heute an der Kundgebung der IG Metall und des Betriebsrates zur Standort- und Beschäftigungssicherung bei Alstom in Salzgitter teilgenommen. Im Anschluss an die Demonstration haben sich Lies und Klein beim Betriebsrat über die aktuelle Beschäftigungssituation und die Auslastung des Unternehmens informiert. mehr...

 
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„Mit Lösungen überzeugen“

Mit Lösungen für die drängenden Probleme in Niedersachsen ist die SPD in das Kommunalwahljahr 2011 gestartet. Auf der gemeinsamen Jahresauftaktklausur von SPD-Landesvorstand, den SPD-Bundestagsabgeordneten und dem Vorstand der SPD-Landtagsfraktion berieten die Spitzen der niedersächsischen Sozialdemokratie am Freitag und Samstag in Walsrode das „Niedersachsenpapier – Mit Lösungen überzeugen." mehr...

 
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Wilhelmshavener Tafel schaut mit Sorge in die Zukunft

Die Tafel in Wilhelmshaven mit den Ausgabestellen in Wilhelmshaven und Sande steht vor großen Problemen. Schon bald werden die personellen und finanziellen Ressourcen nicht mehr ausreichen, um den Tagesbetrieb weiter durchzuführen. Vertreter des Vorstandes wandten sich nun mit ihrer Sorge an den regionalen Landtagsabgeordneten Olaf Lies. Dieser stattete der Tafel in Wilhelmshaven einen Besuch ab und ließ sich über die bevorstehenden Probleme informieren. mehr...

 
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Betriebsrat informiert Lies über Sanierungskonzept: Stellungnahme von Conoco-Phillips zum Konzept soll am 17. Januar erfolgen

Die aktuelle Situation, das weitere Vorgehen und das vom Betriebsrat der Raffinerie und der Gewerkschaft IG BCE erarbeitete Alternativkonzept zur Weiterführung der Raffinerie in Wilhelmshaven hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies vom Betriebsratsvorsitzenden Uwe Geertsema und seinem Kollegen Wilfried Pape erläutern lassen. „Aufgrund der vorhandenen Interessenten bleibe ich zuversichtlich, dass es einen
Käufer für die Raffinerie geben wird“, erklärt Lies nach seinem Gespräch. mehr...

 
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Neujahrsgespräch der AG 60plus im Landkreis Oldenburg

Am Freitag, den 7. Januar kamen vierzig SPD-Senioren in den „Oldenburger Hof“ um beim „Neujahrs-Gespräch“ mit dem Landesvorsitzenden Olaf Lies (Sande) über verschiedene landespolitische Themen zu diskutieren. Lies, welcher zuvor angekündigt hatte in zwei Jahren 100 Ortsvereine zu besuchen und somit einen ständigen Austausch mit der Basis zu gewährleisten, brachte auch zu dieser Veranstaltung viel Zeit für Gespräche mit. mehr...

 
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Lies: „Von der Leyen muss sich bei Schulsozialarbeit bewegen“

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies erklärt zur heutigen Wiederaufnahme der Bund-Länder-Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform: „Die CDU muss ihre Blockadehaltung aufgeben. Leistungsempfänger, Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit brauchen endlich Planungssicherheit. Es führt kein Weg daran vorbei, dass Bundessozialministerin von der Leyen transparent berechnete Regelsätze vorlegt. Und auch mit Blick auf den Ausbau der Schulsozialarbeit muss sie sich bewegen. mehr...

 
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SPD Niedersachsen fordert Qualitätsoffensive für gute Arbeit und faire Löhne

Am vergangen Donnerstag hat das Oberlandesgericht Naumburg ein Urteil bestätigt, nachdem sich Arbeitgeber strafbar machen, die keinen Mindestlohn zahlen. Ebenfalls am vergangen Donnerstag berichtete das ARD-Magazin Monitor über Sicherheitskräfte im Deutschen Bundestag, die ihren Lebensunterhalt trotz Vollzeitbeschäftigung nicht bestreiten können und auf Sozialleistungen angewiesen sind. Mit Blick auf diese aktuellen Schlaglichter auf den deutschen Arbeitsmarkt hat der niedersächsische mehr...

 
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Die Stichwahl muss bleiben!

In Hannover hat heute eine Pressekonferenz zum Thema Abschaffung der Stichwahlen stattgefunden. Teilnehmer waren der SPD-LandesvorsitzendeOlaf Lies (SPD), Lars Niggemeyer (DGB) Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen) und Tim Weber (Mehr Demokratie). Sie präsentierten Hintergründe und Forderungen zur Beibehaltung der Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen in Niedersachsen. Lies sagte: "CDU und FDP haben einen Kuhhandel zu Lasten der Demokratie in Niedersachsen vereinbart. mehr...

 
 

Lies begrüßt mögliche Steuerbefreiung für Inselflüge

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat die Stellungnahme des Bundesrates zur Ausnahme der Inseln von der geplanten Flugsteuer begrüßt. „Heute ist ein guter Tag für die Bewohner der ostfriesischen Inseln. Mit dem Verzicht auf die Inselflugsteuer wird die Daseinsvorsorge für die Bürger gesichert und dem Inseltourismus bleibt ein wichtiges Standbein erhalten. mehr...

 

 

 
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