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SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies zu Gast beim DGB Regionsvorstand Ostfriesland-Nördliches Emsland

Olaf Lies, Landesvorsitzender der niedersächsischen SPD, stattete dem DGB Regionsvorstand für den Bereich Ostfriesland-Nördliches Emsland, einen Besuch ab. Auf Einladung des DGB-Regionsvorsitzenden Markus Paschke diskutierte der SPD-Landeschef mit Vertretern des Regionsvorstandes. Im Vordergrund des Gespräches standen die Themen Altersarmut, Leiharbeit und Mindestlohn. mehr...

 
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Olaf Lies: „Die Zeichen stehen auf Rot-Grün“

Zum Ausgang der Berlin-Wahl erklärt der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies: „Ich gratuliere Klaus Wowereit und der Berliner SPD ganz herzlich zu ihrem Wahlerfolg. Die SPD hat zum dritten Mal in Folge den Regierungsauftrag erhalten und Klaus Wowereit als Bürgermeister von Berlin bestätigt. Das ist gut für Berlin und ein gelungener Abschluss für die SPD im Superwahljahr 2011. mehr...

 
Pressefoto Olaf Lies 062011
 

„Grandioser Wahlerfolg von Erwin Sellering“ - Olaf Lies fordert NPD-Verbot und wirbt um hohe Wahlbeteiligung

Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat dem Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering zur gewonnen Landtagswahl gratuliert. Gleichzeitig äußerte sich der Landesvorsitzende besorgt über den Wiedereinzug der NPD in den Landtag und die schwache Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern. „Die niedersächsische SPD gratuliert dem alten und neuen Ministerpräsidenten Erwin Sellering zu diesem grandiosen Wahlerfolg. mehr...

 
Olaf Lies _8_
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„Schwarz-gelbe Drückeberger beim Kampf gegen Lohndumping“ SPD fordert echtes Tariftreuegesetz

Zum Kabinettsbeschluss der Landesregierung zur Änderung des Vergabegesetzes erklärt der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies: „Diese Landesregierung besteht aus Drückebergern beim Kampf gegen Lohndumping. Redaktionelle Anpassungen am Gesetz helfen den Beschäftigten nicht. Die SPD in Niedersachsen bleibt bei ihrer Forderung nach einer Tariftreuepflicht. mehr...

 
Pressefoto Olaf Lies 062011
 

„Unsicherer Beschäftigung gesetzlichen Riegel vorschieben“

Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies bezeichnet die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts über die Zunahme atypischer Beschäftigungsverhältnisse auf fast acht Millionen als „alarmierend“. Lies: „Wenn 75 Prozent des Beschäftigungszuwachses durch unsichere Arbeitsverhältnisse wie Leiharbeit, Befristungen und Minijobs entsteht, ist was faul auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Dem Wildwuchs bei der Leiharbeit und bei den Minijobs muss ein Riegel vorgeschoben werden. mehr...

 
Pressefoto Olaf Lies 062011
 

„McAllister verpasst Chance auf Endlagerkonsens in Niedersachsen“ - SPD für deutschlandweite Endlagersuche ohne Gorleben

Nach dem Festhalten von Ministerpräsident David McAllister (CDU) an der Erkundung Gorlebens als Atommüllendlager heute im Bundesrat schließt Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies einen parteiübergreifenden Konsens in der Endlagerfrage aus. „Voraussetzung für die SPD in Niedersachsen für einen Endlagerkonsens ist und bleibt die Absage an Gorleben. Diese Chance für eine Befriedung des Konfliktes in Niedersachsen hat McAllister erneut verpasst“, so Lies. mehr...

 
Lies Olaf
 

Olaf Lies: „Komplettversagen von McAllister bei Inselflügen“

Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies wirft Ministerpräsident David McAllister „Komplettversagen“ in Sachen Steuerbefreiung für Inselflüge vor. „Der Berg kreißte und gebar eine Maus: Der Ministerpräsident wollte sich bei der EU für die komplette Steuerbefreiung von Inselflügen einsetzen und heraus kam nur eine Befreiung für Flüge der Daseinsvorsorge. Dieses Ergebnis noch als Erfolg zu feiern, ist eine Frechheit“, erklärt der Landesvorsitzende. mehr...

 
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Olaf Lies: „Absenkung der Einspeisevergütung energiepolitische Missetat“

Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies sieht in der von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) geplanten Absenkung der Einspeisevergütung für Windkraftanlagen an Land eine „energiepolitische Missetat allererster Güte“. Lies fordert die niedersächsische Landesregierung auf, die Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) zu Lasten Niedersachsens zu verhindern. mehr...

 

 

 
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