Nachrichten
16. August 2010 1 Kommentar
Beim Jade-Weser-Port muss die Politik jetzt kräftig Druck machen
Landtagsabgeordneter spricht von „ungutem Gefühl“ mehr ...
09. August 2010 0 Kommentare
Eine Schule fürdie Zukunft
Karin Evers-Meyer und Olaf Lies laden zur Diskussionsveranstaltung ein mehr ...
15. Juli 2010 0 Kommentare
SPD fordert Forum zur Zukunft der Kommunen in Niedersachsen
SPD-Landeschef Olaf Lies hat Innenminister Uwe Schünemann dazu aufgefordert, bei der Debatte über die zukünftigen Kommunalstrukturen in Niedersachsen auf einen Stil der Kooperation und Zusammenarbeit einzuschwenken und im Rahmen eines Forums zur Zukunft der Kommunen in Niedersachsen über die Perspektiven der Kommunalen Selbstverwaltung im Land zu beraten. Lies bemängelte, dass die Ergebnisse des so genannten Hesse-Gutachtens vorgestellt worden seien, ohne dass
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09. Juli 2010 0 Kommentare
Guttenbergs konzeptloser Kahlschlag gefährdet Arbeitsplätze in Niedersachsen
Mit scharfer Kritik hat Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies auf die geplanten Kürzungsvorhaben von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg reagiert. Laut Nordwest Zeitung (Freitagsausgabe) sollen in Niedersachsens Nordwesten massive Einsparungen bei der Marine (2000 Arbeitsplätze in Wilhelmshaven) und bei der Luftwaffe (1700 Arbeitsplätze in Wittmund) vorgenommen werden. „Guttenbergs Kahlschlag bei der Bundeswehr ist durch kein nachhaltiges Konzept unterlegt und gefährdet mehr ...
01. Juli 2010 0 Kommentare
Lies verurteilt Dehms Hitler-Stalin-Vergleich
Im ZDF hat der Vorsitzende der Linkspartei in Niedersachsen und Wahlmann der Linken in der Bundesversammlung Diether Dehm gestern am Rande der Bundesversammlung auf die Frage, ob die Linke für Joachim Gauck stimmen könne, folgendermaßen geantwortet: „Was würden sie tun, wenn sie die Wahl hätten zwischen Hitler und Stalin?“. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD in Niedersachsen Olaf Lies: „Dehms Vergleich ist eine unhaltbare, schlimme Beleidigung der Personen Joachim Gauck und Christian Wulff. mehr ...
23. Juni 2010 0 Kommentare
SPD begrüßt Beschluss von CDU-Landesverband zur Beibehaltung der Stichwahl
Die niedersächsische SPD begrüßt den Beschluss des CDU-Landesverbandes Oldenburg, die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen aufrecht zu erhalten. „Offenbar gibt es noch Christdemokraten, denen eine breite demokratische Legitimation von Hauptverwaltungsbeamten nicht gleichgültig ist“, erklärte SPD-Landeschef Olaf Lies. Er hoffe, dass sich der Oldenburger CDU-Landesvorsitzende Franz-Josef Holzenkamp im Konflikt um die Ausgestaltung der Kommunalverfassung gegen den Vorsitzenden mehr ...
23. Juni 2010 0 Kommentare
Aufhebung der Tarifeinheit droht Belegschaften zu spalten
Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies übt harsche Kritik am heute (Mittwoch) vom Bundesarbeitsgericht verworfenen Grundsatz der Tarifeinheit. „Mit dieser Entscheidung wird innerbetrieblichen Konflikten Vorschub geleistet. Der Grundsatz „ein Betrieb, ein Tarifvertrag“ hat über Jahrzehnte hinweg für Klarheit und Verlässlichkeit zwischen den Tarifparteien gesorgt und den sozialen Frieden gesichert“, sagte Lies. mehr ...
