Wie steht die SPD zu ...?

Liebe Niedersachsen,

seitdem sich das schwarz-gelbe Regierungschaos entfaltet hat, blicken die Menschen mit größerer Sorge auf die Herausforderungen, vor denen unser Land steht. Das zeigt die aktuelle „Zufriedenheitsstudie“. Das schlechte Krisenmanagement während der Euro-Krise, das monatelange Hin und Her um die Einführung der Kopfpauschale im Gesundheitssystem und die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken verunsichern die Bürgerinnen und Bürger.

Arbeitsverweigerung von Schwarz-Gelb in Niedersachsen

Der Zuversichtsverlust auch der Menschen hier in Niedersachsen ist ein Ergebnis der auffälligen Passivität der CDU/FDP-Landesregierung in den vergangenen Monaten. In der Schulpolitik, bei der Wirtschaftsförderung und bei dem zentralen Infrastrukturprojekt für Niedersachsen, dem JadeWeserPort, hat die Landesregierung unter Ministerpräsident Wulff die notwendige Arbeit verweigert. Es ist nur natürlich, dass die Sorgen wachsen, wenn die Aktivität der politisch Verantwortlichen sinkt. Ich bin allerdings beeindruckt von der Zuversicht der Niedersachsen in Bezug auf ihr eigenes Lebensglück.

Vertrauen in die Politik zurückgewinnen

Die Menschen hier kennen ihre persönlichen Potenziale und die großen Chancen des Landes. Sie haben gelernt, dass Schwarz-Gelb nichts für sie tut und verlassen sich deshalb auf die eigenen Stärken. Diese Lebenseinstellung verdient Respekt. Sie macht aber auch deutlich, dass das Vertrauen in die politische Gestaltungssphäre immer stärker leidet. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, das wieder zu ändern.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Lies