Wie steht die SPD zu ...?

                                                                                                                                     1. Mai 2012
Liebe Genossinnen und Genossen,
verehrte Leserinnen und Leser,

der 1. Mai, der Tag der Arbeit, ist ein Feiertag mit großer Geschichte. Der „höchste“ Feiertag der Arbeiterbewegung und es gelten immer noch die grundlegenden Anliegen, nämlich Vollbeschäftigung, gerechte Entlohnung und bessere Arbeitsbedingungen, aktuell wie eh und je.

Wir Sozialdemokraten werden auch in Zukunft nach Vollbeschäftigung streben, denn Arbeit hat für uns Sozialdemokraten ein ganz besonderes Gewicht. Es geht uns nicht nur darum, was diese Arbeit finanziell einbringt sondern es geht um viel mehr. Eine anständige Arbeit schafft nicht nur Einkommen, sondern sie ermöglicht, auf eigenen Beinen zu stehen, sie ist Selbstständigkeit, sie schafft Stolz und Würde.

Zusammen mit den Gewerkschaften kämpfen wir um das Leitbild der „guten Arbeit“, dafür das es einen fairen Lohn gibt und das man von ihm anständig leben kann. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Menschliche und anständige Arbeitsbedingungen. Anspruch auf eine ordentliche soziale Absicherung bei Arbeitslosigkeit, Krankheit und Alter. Unser gemeinsamer Einsatz, mit den Gewerkschaften, für gute Arbeit ist notwendig, denn Arbeit ist heute für viele Menschen wieder schwieriger geworden. Sie ist ungewiss, unsicher und keine zuverlässige Grundlage mehr für ein selbstbestimmtes Leben. Sie ist stattdessen Befristung, Leiharbeit und eine massive Zunahme niedrig entlohnter Beschäftigung. Es gibt Dumpinglöhne von 3,50 € pro Stunde und im Durchschnitt verdienen Niedriglöhner weniger als sieben Euro pro Stunde. Das ist empörend und entwürdigend! Wer so gering entlohnt wird, dass er davon nicht leben kann, auch wenn er den ganzen Tag arbeiten geht, fühlt sich nicht wohl in unserer Gesellschaft.

Klagen alleine reicht nicht! Wir müssen kämpfen und das tun wir mit Erfolg. Durch den Einsatz von Sozialdemokraten und Gewerkschaften wurden zum Beispiel ab dem 1. Juni 2011 Mindestlöhne für die Wachdienst-Branche eingeführt. Ab 2013 werden sie 7,50 € pro Stunde erhalten. Das ist immer noch nicht genug, wir wollen 8,50 €, trotzdem war es ein großer Schritt. Dieses Bekenntnis zu Wert und Würde der Arbeit verbündet die SPD und die Gewerkschaften über all die Jahre. Dafür demonstrieren wir auch am 1. Mai gemeinsam. Und dafür werden wir weiterhin gemeinsam kämpfen.

Soziale Sicherheit ist wichtig. Die Menschen wollen nicht in der Unsicherheit leben. Sie möchten nicht, dass ein von Profitgier besessenes Finanzsystem von heute auf morgen ihre Lebensplanung vernichtet. Sie wollen nicht, dass ihre Sparguthaben von Investmentbankern verspielt oder von der Inflation des billigen Geldes verschlungen werden. Sie wollen die Sicherheit zurück, dass eine gute Ausbildung, ein guter Job und vielleicht noch was Erspartes zu einem guten Leben reichen.

Respektlos ist, dass die Regierung bei der Leiharbeit tatenlos zusieht. In immer mehr Unternehmen sind Leiharbeiter inzwischen eine Quasi-Hauptmannschaft, allerdings sind sie Mitarbeiter zweiter Klasse. Jeder achte Leiharbeiter ist auf Aufstockung durch staatliche Hilfe angewiesen. Leiharbeiter verdienen bis zu 50 % weniger als ihre fest angestellten Kolleginnen und Kollegen, die die gleiche Arbeit machen – das ist ein Skandal! Auch hier geht es nicht ums Geld sondern um Sicherheit, Rente, Zukunftsperspektiven und vor allem um Würde! Wir wollen nicht Leiharbeit grundsätzlich verurteilen. Sie ist richtig, wenn sie kurzfristig Auftragsspitzen überwinden soll. Wir wollen die Leiharbeit deshalb nicht beseitigen, aber wir wollen, dass sie letztlich so eingesetzt wird, wie sie gedacht war und nicht als Mittel, um beständig Lohndumping und Tarifflucht zu begünstigen.

Ebenso ist überfällig, dass Frauen für gleiche Arbeit genau so viel verdienen wie Männer. Eigentlich ist das eine Selbstverständlichkeit, aber die Wahrheit ist, dass Frauen immer noch über 20 % weniger als Männer verdienen. Das ist unfassbar! Die SPD will die Benachteiligung von Frauen in Betrieben beseitigen. Nicht durch das Bitten, sondern durch eine gesetzliche Regelung. Gleicher Lohn muss gesetzlich vorgeschrieben und einklagbar werden. Das ist Politik für die Menschen, das ist sozialdemokratisch.

Wir Sozialdemokraten stehen für eine Gesellschaft, in der die Menschen von ihrer Arbeit leben können, alle auf Augenhöhe dazugehören und in der alle die gleichen Aufstiegschancen haben. Deshalb werden wir weiter für gute Arbeit, gerechte Löhne, mehr Bildung und soziale Gerechtigkeit kämpfen, gemeinsam mit den Beschäftigten, gemeinsam mit den Gewerkschaften und gemeinsam mit allen, die das Leben nicht nur für einige verbessern wollen, sondern für ALLE.

Mit solidarischen Grüßen

Olaf Lies